Rechtsprechung
| LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Gutachterliche Ermittlung der Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit; Nur vorübergehendes Vorliegen einer erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 15.12.1999 - S 12 RA 661/95
- LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LSG Berlin, 26.05.2000 - L 1 RA 50/98
Berufliche Rehabilitation - selbst beschaffte Rehabilitationsmaßnahme - …
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00
Hierzu legte die Beklagte das Urteil des LSG für das Saarland vom 13.04.2000 - L 1 RA 50/98 mit den zugrunde liegenden berufskundlichen Unterlagen vor.Sie hat zwar diese Tätigkeit nicht erlernt, die Ausbildung zur Verkäuferin mit einer regelmäßigen Lehrzeit von zwei Jahren und die einer Einzelhandelskauffrau von drei Jahren haben aber zum Teil gleiche Inhalte, und die Klägerin hat auch als Verkäuferin Berufserfahrung sammeln können (Zur Gleichstellung vergleiche die von der Beklagten eingereichte Stellungnahme des Landesarbeitsamts Rheinland-Pfalz-Saarland vom 07.01.2000 in der Berufung L 1 RA 50/98 beim LSG für das Saarland.).
In Frage kommen - dies hatte der Senat der Klägerin auch mitgeteilt - Bürohilfsarbeiten (vgl. hierzu auch das von der Beklagten in dem Prozess eingeführte Urteil des LSG für das Saarland vom 13.04.2000 - L 1 RA 50/98 mit der zugrunde liegenden Stellungnahme des berufskundlichen Sachverständigen H. vom 07.01.2000).
- BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00
Als "Angelernte" im oberen Bereich könne sie auf den Beruf einer Telefonistin im BAT VII (Urteil des BSG vom 12.09.1991 - 5 RJ 34/90) und einer Kassiererin an einer Sammelkasse (Urteil des LSG Nordrhein- Westfalen vom 22.04.1988 - L 14 AN 49/87) verwiesen werden; ebenso sei sie einsetzbar bei Bürohilfsarbeiten, vergütet nach BAT IX, oder im Büro- und Verwaltungsbereich einer zentralen Handelseinrichtung oder in größeren Einzelhandelsunternehmen (Lohngruppen K 1 oder K 2 des Gehalttarifvertrags für den Einzelhandel: einfache Aufgaben wie Bearbeitung der Post in der Poststelle, Führen von Statistiken, häufig wiederkehrender Schriftverkehr nach Vordruck, Rechnungsprüfung, z.B. durch Vergleich, Überprüfung und Erfassung von Eingangsrechnungen mit Bestellungen und Wareneingangsmeldungen). - BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93
Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00
Ebenso ist es unerheblich, ob die Klägerin wegen ihres Alters und langer Arbeitslosigkeit schwer oder kaum vermittelbar ist; Alter und Langzeitarbeitslosigkeit sind keine Gesichtspunkte, die bei der Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen sind (BSG vom 25.01.1994 - 4 RA 35 /93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41). - BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84
Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00
Maßgebend ist im Übrigen nicht, ob derartige Stellen derzeit offen oder besetzt sind (BSG vom 25.06.1986 - 4a RJ 55/84 in SozR 2200 § 1246 Nr. 137). - LSG Niedersachsen, 24.03.1993 - L 1 An 151/91
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00
Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 24.03.1993 - L 1 AN 151/91 könne eine Fleischerei-Fachverkäuferin mit dreijähriger Lehre auf die Anlerntätigkeit einer Registratorin oder Poststellenverwalterin verwiesen werden.